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Coronavirus – Das Wichtigste in Kürze

Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen

Der Bundesrat hat ein umfassendes Massnahmenpaket in der Höhe von über 60 Milliarden Franken zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Dazu gehören die folgenden:

  • Liquiditätshilfen für Unternehmen
    Mit Überbrückungskrediten (COVID-19-Kredite) werden betroffene Unternehmen möglichst unbürokratisch, gezielt und rasch unterstützt. Kreditgesuche können bis am 31. Juli 2020 über die Webseite covid19.easygov.swiss eingereicht werden.
  • Kurzarbeit
    Die Kurzarbeit wurde vereinfacht und ausgeweitet. Die notrechtlich verordneten Massnahmen werden in Abstimmung mit den Lockerungsetappen zur Öffnung der Wirtschaft schrittweise aufgehoben (Medienmitteilung des Bundesrats vom 20.5.2019). Für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner und Partnerinnen entfällt der ausserordentliche Anspruch auf Kurzarbeit auf Ende Mai 2020. Zum gleichen Zeitpunkt erlischt auch der Anspruch auf Kurzarbeit für Lernende. Weiter wird auch die Voranmeldefrist wieder eingeführt. Weitere Informationen sowie Fragen auf die wichtigsten Antworten sind auf der Webseite arbeit.swiss zu finden. Gesuche sind bei der entsprechenden kantonalen Amtsstelle einzureichen. Für besonders gefährdete Personen, die nicht arbeiten können, kann Kurzarbeit beantragt werden.
  • Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Angestellte
    Anspruch auf die Entschädigung gibt es bei einem Erwerbsunterbruch aufgrund von Betreuungspflichten bei Schulschliessungen oder bei einer ärztlich verordneten Quarantäne. Die Entschädigung ist bei Spida zu beantragen. Die dafür notwendigen Formulare sind auf der Webseite der Spida zu finden.

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Gemäss Artikel 6 des Arbeitsgesetzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit seiner Arbeitnehmenden zu ergreifen. Die mit Epidemien verbundenen Risiken erfordern besondere Massnahmen. Diese wurden vom BAG und dem SECO in einem Merkblatt Gesundheitsschutz COVID 19 verarbeitet. Wenn es objektiv unmöglich ist, die erforderlichen Massnahmen durchzuführen, muss die Tätigkeit ganz oder teilweise unterbrochen werden. Dieser Entscheid ist Sache des Arbeitgebers und muss nicht vom kantonalen Arbeitsinspektorat bestätigt werden. Wenn besonders gefährdete Mitarbeitende aus diesem Grund ihre Tätigkeit nicht fortsetzen können, kann Kurzarbeit beantragt werden.

Gemäss Art. 7d der COVID-19-Verordnung 2 müssen Arbeitgeber des Bauhaupt- und -nebengewerbes die Empfehlungen des BAG zwingend einhalten. Namentlich die Anzahl Personen auf den Baustellen oder in Betrieben ist zu limitieren, die Organisation anzupassen und Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen zu verhindern. Für die Umsetzung dieser Vorgaben hat das SECO eine Checkliste veröffentlicht. Die Suva hat dazu entsprechende Präzisierungen publiziert. Die SUVA hat eine Hotline (041 419 60 00, MO-FR 8.00-17.00 Uhr) für Fragen zum Schutz der Arbeitnehmenden auf Baustellen eingerichtet. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Webseite der SUVA.

Die Hygiene- und Verhaltensregeln sind auch bei der Tätigkeit im Betrieb und im Service einzuhalten. EIT.swiss hat auf der Grundlage der Empfehlungen des BAG einen Flyer erstellt. Für Betriebe mit Verkaufsläden hat EIT.swiss ein Schutzkonzept erstellt. Die Vorgaben dienen der Festlegung von betriebsinternen Schutzmassnahmen, die unter Mitwirkung der Mitarbeitenden umgesetzt werden müssen.

Weitere nützliche Informationen

Die KBOB gibt ihren Mitgliedern Empfehlungen und bei Bedarf Faktenblätter ab, um sie bei möglichen Fragen im Beschaffungs- und Vertragswesen zu unterstützen. Dazu gehören derzeit die Empfehlungen der KBOB vom 27. März 2020 "COVID-19 Handlungsspielraum zur Milderung der Auswirkungen auf die schweizerische Volkswirtschaft aus Sicht des öffentlichen Beschaffungswesens“ sowie das Faktenblatt der KBOB vom 5. Mai 2020 zum Thema Bauausführung: Praxishinweise zu den Ansprüchen aus der SIA-Norm 118. 

Das ESTI hat FAQ zu Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus aufgeschaltet. Diese werden laufend ergänzt und aktualisiert.Sie finden die FAQ auf der Webseite des ESTI.